Hausrecht – Wer rein darf und wer nicht
Verfasst von Marc am 12. Januar 2021
Gelegentlich kann es zwischen Vermietern und Mietern zu Interessenskonflikten kommen, dabei herrscht meist Klarheit über das was geht und was nicht.
Darf ein Vermieter festlegen wer zu Besuch kommt und wer nicht? Und was ist, wenn man gerne die Wände bunt streichen will? Der der Deutsche Mieterbund Esslingen-Göppingen erläutert es.
Das Hausrecht an der gemieteten Wohnung hat ausschließlich der Mieter. Er entscheidet nach Darstellung des Deutschen Mieterbundes Esslingen-Göppingen wer die Wohnung betreten darf und wer nicht. Er darf Dritte – notfalls mit Gewalt – hindern, in die Mietwohnung zu gelangen. Auch der Vermieter, der gegen den Willen des Mieters die Wohnung besichtigen will, darf rausgeschmissen werden. Der Mieter, der seinen allzu neugierigen Vermieter packt und aus dem Haus trägt, kann auch nicht gekündigt werden (BGH VIII ZR 289/13).
Wer unbefugt in die Mieterwohnung geht oder sich dort aufhält, begeht Hausfriedensbruch und kann bestraft werden. Das gilt – so der Deutsche Mieterbund Esslingen-Göppingen – genauso für den Vermieter, wie für den Hausmeister oder Hausverwalter. Ohne Wissen bzw. gegen den Willen des Mieters dürfen auch diese Personen die Wohnung nicht betreten. Sie dürfen deshalb auch keinen Zweitschlüssel haben. Nutzt beispielsweise der Vermieter den- noch einen Zweitschlüssel, um in Abwesenheit des Mieters in die Wohnung zu gelangen, hat der das Recht, die Türschlösser auszutauschen oder fristlos zu kündigen.
Der Vermieter darf seinem Mieter auch keine Vorschriften über den Empfang von Besuchern machen. Das Hausrecht des Mieters erstreckt sich sowohl auf die Wohnung selbst als auch auf die Zugänge zur Wohnung. Deshalb ist ein Verbot des Vermieters, das Haus zu betreten, gegenüber einem Besucher unzulässig.
Das Hausrecht des Mieters gibt ihm auch das Recht, sich in der Wohnung so einzurichten, wie er will. Bei Möbeln, Gardinen, Vorhängen, Blumen, Teppichen, Farben und Tapeten bestimmt allein der Mieter. Wer allerdings bunte Tapete klebt oder die Wände in schillernden Farben anstreicht, muss spätestens beim Auszug neu tapezieren und anstreichen. Die Wohnung muss nach Auskunft des Deutschen Mieterbundes Esslingen-Göppingen farblich neutral zurückgegeben werden.
(Quelle: Deutscher Mieterbund Esslingen-Göppingen)